Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 26.07.2005 - L 9 SB 67/02 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 26.07.2005 - L 9 SB 67/02 (https://dejure.org/2005,99712)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 26. Juli 2005 - L 9 SB 67/02 (https://dejure.org/2005,99712)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 23.06.1993 - 9a RVs 1/91
Nachteilsausgleich - Merkzeichen H - Gehörlosigkeit - Kommunikationsstörung - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.07.2005 - L 9 SB 67/02
Die Anhaltspunkte sind danach trotz Fehlens einer formalen Ermächtigungsnorm im Interesse einer Gleichbehandlung aller Behinderten als "antizipierte Sachverständigengutachten" zu beachten, entfalten im Schwerbehindertenrecht trotz fehlender gesetzlicher Ermächtigungsgrundlage normähnliche Wirkung und unterliegen nur eingeschränkt richterlicher Kontrolle (vgl. BSG Urt. v. 23. Juni 1993, Az. 9/9a RVs 1/91, in SozR 3-3870 § 4 Nr. 6). - BSG, 18.12.1996 - 9 RV 17/95
Einäugigkeit - Schwerhörigkeit - Höhe der MdE - Rechtsmaßstab für die Bildung der …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.07.2005 - L 9 SB 67/02
Das Bundessozialgericht (BSG) hat mehrfach, zuletzt etwa im Urteil vom 18. Dezember 1996, Az. 9 RV 17/95, in: Sozialgerichtsbarkeit 1997, 165, zu der Anwendbarkeit der Anhaltspunkte und zu den Grenzen der gerichtlichen Überprüfung Stellung genommen.